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Ref. AP 006 (2017)

Wintersitzung 2017: Medien und Journalismus in Europa

Straßburg, 16.01.2017 – Im Mittelpunkt der Wintersitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE), die von 23. bis 27. Januar 2017 in Straßburg stattfindet, stehen Debatten über Angriffe auf Journalisten und die Rundfunk- und Pressefreiheit in Europa, über Herausforderungen für und die Verantwortung von Onlinemedien und Journalismus sowie über die Notwendigkeit, Diskriminierung und Hassrede im Internet ein Ende zu setzen.

Es liegen überdies Anträge für eine Dringlichkeitsdebatte über das Funktionieren der demokratischen Institutionen in der Türkei und für eine Aktualitätsdebatte über die Lage in Syrien und deren Auswirkungen auf die Länder der Region vor.

Auf der Rednerliste der Sitzung stehen Nikos Anastasiadis, Präsident der Republik Zypern, Klaus Johannis, Präsident Rumäniens, und Johannes Hahn, EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen. Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, wird seine Mittelung an die Versammlung vortragen und der Außenminister von Zypern, Joannis Kasoulidis, wird im Rahmen des Vorsitzes seines Landes im Ministerkomitee des Europarates eine Rede halten.

Zu den weiteren Höhepunkten der Sitzung zählen Debatten über das Funktionieren der demokratischen Institutionen in der Ukraine, über die Lage im Libanon und Herausforderungen für die regionale Stabilität und die europäische Sicherheit sowie über die humanitäre Krise in Gaza. Die Versammlung wird sich darüber hinaus mit den Fortschritten des Monitoringverfahrens befassen (Periode September 2015 bis Dezember 2106).

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Die endgültige Tagesordnung beschließt die Versammlung bei ihrer Eröffnungssitzung.

Montag, 23. Januar

·         Wahl des Präsidenten der Versammlung

·         Wahl der Vizepräsidenten der Versammlung

·         Fortschrittsbericht des Präsidiums und des Ständigen Ausschusses

·         Mitteilung des Ministerkomitees an die Parlamentarische Versammlung, vorgetragen von Joannis Kasoulidis, Außenminister Zyperns, Vorsitzender des Ministerkomitees

Dienstag, 24. Januar

·         Wahl von Richtern am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

·         Rede von Johannes Hahn, EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen

·         Freie Debatte

·         Rede von Nikos Anastasiadis, Präsident der Republik Zypern

·         Mitteilung des Generalsekretärs des Europarates, Thorbjørn Jagland

·         Angriffe auf Journalisten und die Rundfunk- und Pressefreiheit in Europa

·         Die humanitäre Krise in Gaza

Mittwoch, 25. Januar

·         Gemeinsame Debatte

-                    Onlinemedien und Journalismus: Herausforderungen und Verantwortung

-                    Beseitigung von Diskriminierung und Hass im Internet

·         Rede von Klaus Johannis, Präsident Rumäniens

·         Das Funktionieren der demokratischen Institutionen in der Ukraine

·         Stärkung des sozialen Dialogs als Instrument für Stabilität und zur Bekämpfung sozialer und wirtschaftlicher Ungleichheiten

Donnerstag, 26. Januar

·         Eventuell Dringlichkeits- oder Aktualitätsdebatte

·         Fortschritte des Monitoringverfahrens der Versammlung (Periode September 2015 bis Dezember 2106)

·         Die Lage im Libanon und Herausforderungen für die regionale Stabilität und die europäische Sicherheit

Freitag, 27. Januar

·         Gemeinsame Debatte

-                    Investor-Staat-Schiedsverfahren im Rahmen von Investitionsschutzabkommen: Vereinbarkeit mit den Menschenrechten

-                    Freihandelsabkommen der „neuen Generation“ und ihre Folgen für die sozialen Rechte, die öffentliche Gesundheit und die nachhaltige Entwicklung

·         Förderung der Inklusion von Rom und Fahrenden

·         Fortschrittsbericht des Präsidiums und des Ständigen Ausschusses (Fortsetzung)

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Praktische Informationen

Liveübertragung: Die Sitzung wird live auf der Website der Versammlung übertragen.

Twitter:#PACEwinter2017

Pressekonferenzen: Pressekonferenzen werden an Ort und Stelle bekannt gegeben und live im Internet übertragen.

TV-Anstalten: Audiovisuelle Einrichtungen; Videozusammenfassungen in Sendequalität der Höhepunkte der PACE-Sitzung können kostenlos heruntergeladen werden. Kontakt: [email protected]

Presseakkreditierung: Direktion für Kommunikation; bitte dieses Formular ausfüllen

Weitere Informationen: Website der Versammlung

Kontakt:Kommunikationsabteilung der Parlamentarischen Versammlung, Tel. +33 3 88 41 31 93; [email protected]

Die Parlamentarische Versammlung besteht aus 324 Mitgliedern aus den nationalen Parlamenten der 47 Mitgliedsstaaten.
Präsident: Pedro Agramunt (PPE/DC) – Generalsekretär der Versammlung: Wojciech Sawicki.
Fraktionen: SOC (Sozialdemokratische Fraktion), EPP/CD (Fraktion der Europäischen Volkspartei), EC (Fraktion der europäischen Konservativen), ALDE (Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa), UEL (Fraktion der Vereinten Europäischen Linken).