SEMINAR ÜBER DIE MÖGLICHKEITEN EINER EFFEKTIVEN GRENZÜBERSCHREITENDEN ZUSAMMENARBEIT IN EUROPA
16.-17. September 2014, Europarat, Straßburg
Programmentwurf (Stand: 5 September 2014)
Dienstag, 16. September 2014 - Raum 3 (Dolmetschen DE/EN/FR)
14.00 Anmeldung
14:15 Eröffnung und Einführung
Nataliya ROMANOVA, Präsidentin der Kammer der Regionen
14:30 Die Verbesserung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit - jüngste Tätigkeit des Europarats
Möglichkeiten für eine effektive grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Europa – Schlussfolgerungen aus dem Bericht für den Governance-Ausschuss des Kongresses der Gemeinden und Regionen
Prof. Dr. Joachim BECK, Hochschule für angewandte Wissenschaften Kehl/TEIN-Research
Breda PECAN, Kongressberichterstatterin für grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Hürden der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit - Schlussfolgerungen des Berichts des Lenkungsausschusses für Demokratie und Governance (CDDG)
Paul-Henri PHILIPS, Präsident von CDDG
15:30 Kaffeepause
16:00 Projekte und Initiativen anderer europäischer Akteure
Die Folgenabschätzungsstrategie des Ausschusses der Regionen
Maria LOZANO URIZ, Unit E2 Subsidiaritätsmonitoring und Territoriale Auswirkungsabschätzung , Direktorium E Horizontale Politiken und Netzwerke
CECICN (Europäische Konferenz der grenzüberschreitenden und interregionalen Städtenetze) und die Budapest-Plattform
Jean PEYRONY, Generalsekretär der Transfrontier Operational Mission (MOT) (noch zu bestätigen)
Förderung der Grundlagen - und angewandten Forschung zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
Prof. Dr. Birte WASSENBERG, Universität Straßburg/Transfrontier Euro-Institut Network (TEIN) Research
Prof. Dr. Joachim BECK, Hochschule für angewandte Wissenschaften/TEIN-Research
17:30 Diskussion und Leitfragen für den nächsten Tag
18:00 Ende
Monique JUNG, Vizepräsidentin des Euro-Instituts
20:00 Gemeinsames Abendessen im Restaurant La Victoire, 24 Quai des Pêcheurs, tram Stop Gallia
Mittwoch, 17. September 2014 - Raum 3 (Dolmetschen DE/EN/FR)
9:00 Begrüßung und Vorstellen der Workshops (Raum 3)
Prof. Dr. Joachim BECK, Hochschule für angewandte Wissenschaften Kehl/TEIN
9:15 – 12:00 Drei parallele Workshops
Workshop 1: Rechtliche Aspekte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit (Raum 3, DE/EN/FR)
Workshop 2: Evidenzbasierte grenzüberschreitende Zusammenarbeit (Raum 2, EN)
Workshop 3: Kapazitätsaufbau und Training für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit (Raum 6, EN)
12:00 – 14:00 Mittagessen
14:00 – 16:30 Plenarsitzung (Raum 3, DE/EN/FR)
Erstellen eines Aktionsplans für eine effektive grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Europa
Moderation: Prof. Dr. Joachim BECK
15.00 -15.30 Kaffeepause
Feedback der Workshops:
Workshop 1: Rechtliche Aspekte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit,
Berichterstatter: Prof. Guy SIAT
Workshop 2: Evidenzbasierte grenzüberschreitende Zusammenarbeit,
Berichterstatter: Dr. Martin GUILLERMO RAMIREZ
Workshop 3: Kapazitätsaufbau und Training für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Berichterstatter: Prof. Stanka Setnikar CANKAR
Debatte: Definieren von Themen, Punkten, Rollen/Zuständigkeiten und Nachbereitung
16:30 - 17:00 Abschlussbemerkungen
Karl-Heinz LAMBERTZ, Vorsitzender des Governance-Ausschusses des Kongresses
Breda PECAN, Kongressberichterstatter für grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Andreas KIEFER, Generalsekretär des Kongresses
17:00 Ende des Seminars
Workshop 1: Rechtliche Aspekte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit (Raum 3, DE/EN/FR)
Die rechtlichen Vorbedingungen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Europa zeichnen sich durch die Tatsache aus, dass die meisten Rechtsbereiche, die für den horizontalen Austausch und im Kontext der grenzüberschreitenden Kooperationsräume relevant sind, auf europäischer Ebene bisher noch nicht harmonisiert wurden (und wahrscheinlich auch in naher Zukunft nicht harmonisiert werden). Im Hinblick auf eine praktische grenzüberschreitende Politikgestaltung führt dies regelmäßig zu massiven Hürden, die weit über die Frage hinausreichen, welche rechtliche Form die grenzüberschreitende Zusammenarbeit annehmen kann. In Situationen wie dieser scheint es erforderlich zu sein, die Möglichkeiten und Grenzen der Entwicklung spezifischer themenbezogener Rechtsbestimmungen für grenzüberschreitende Kooperationsräume besser zu analysieren und zu verstehen.
Leitfragen des Workshops sind: welche rechtliche Ebene (themenbezogenes Recht, Verwaltungsrecht, Verordnungen, Empfehlungen, etc.) ist angemessen? Was sind geeignete Formen (Lösungen im Rahmen bestehender Rechtsbestimmungen, spezifische Bestimmungen für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit)? Welche Instrumente (binationale Rahmenübereinkommen, themenbezogene Übereinkommen, Öffnungsklauseln im themenbezogenen Recht, themenbezogene Bestimmungen, die vom Gedanken allgemeiner grenzüberschreitender Minimalregeln inspiriert sind, etc.) sind geeignet?
Moderation: Prof. Dr. Joachim BECK
Prof. Guy SIAT, IEP/Universität Straßburg (noch zu bestätigen)
Der rechtliche Rahmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Europa
Dr. jur. Marcin KRZYMUSKI, LL.M, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)
Rechtliche Hürden der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
Daniele DEL BIANCO, ISIG, Gorizia, Italien
Rechtliche Flexibilisierung - Auffassung einer nationalen Regierung aus Westeuropa
Josef BRINK, Abteilungsleiter, Bundesministerium der Justiz, Berlin
Rechtliche Flexibilisierung - Auffassung einer nationalen Regierung aus Osteuropa
Mr Filip CHYBALSKI, -Abteilung für Territorial Zusammenarbeit, Ministerium der Regionalentwicklung, Warschau, Polen
Rechtliche Flexibilisierung aus Sicht eines grenzüberschreitenden Kooperationsraums
Patrice HASTER, General Direktor, Eurodistrikt Pamina
Dr Hynek BÖHM, PL-CZ-SZ Grenzgebiet, Verband EUROSCHOLA
Diskussion: Elemente eines zukünftigen Aktionsplans
Workshop 2: Evidenzbasierte grenzüberschreitende Zusammenarbeit (Raum 2, EN)
Neben dem Fehlen geeigneter themenbezogener Rechtsbestimmungen wird die grenzüberschreitende Zusammenarbeit häufig auch durch den Mangel an soliden Informationen und Daten über die Möglichkeiten und Herausforderungen in einem bestimmten grenzüberschreitenden Kooperationsraum eingeschränkt. Es ist erstaunlich, dass selbst in grenzüberschreitenden Kooperationsräumen, die bereits heute über einen lange bestehenden grenzüberschreitenden politischen Rahmen verfügen (Institutionen, Organisationen, Ausschüsse, Programme und Projekte), detaillierte Informationen für die Ausarbeitung einer informierten grenzüberschreitenden Strategie häufig fehlen. Dies ist auf Schwierigkeiten zurückzuführen, die sich in Bezug auf die Zusammenarbeit unterschiedlicher nationaler Statistiksysteme ergeben, die häufig eigene Traditionen und Methoden aufweisen. Selbst die europäischen Statistikdienste haben bisher keinen Datenrahmen entwickelt, der die erforderliche Grundlage für die Entwicklung einer informierten Politikgestaltung für die grenzüberschreitenden Kooperationsräume bildet. Obwohl einige Pilotprojekte existieren (u.a. im Rahmen des ESPON-Programms, unterstützt von der DG REGIO), ist die Lage diesbezüglich wenig zufriedenstellend.
Moderation: Dr. Martin Guillermo RAMIREZ, AEBR
Jean PEYRONY, MOT
Datenerfassung für eine evidenzbasierte Programmplanung - Erfahrungen mit
„INTERREG V”
Leva KALNINA / INTERACT Point Viborg
Evidenzbasierte Projekt- und Programmentwicklung - Folgenabschätzung
Toolkit für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Ruth TAILLON, Direktorin des Centre for Cross Border Studies in Irland
Möglichkeiten und Grenzen für den Einsatz nationaler und europäischer statistischer Daten für die grenzüberschreitende Politikgestaltung – Beispiel Oberrhein
Prof. Dr Emmanuel MULLER, Universität von Straßburg
Aufbau grenzüberschreitender Monitoring-Kapazitäten – Beispiel Irland
Justin GLEESON, Direktor, All-Ireland Research Observatory (AIRO)
National Institute for Regional and Spatial Analysis (NIRSA),
National University of Ireland, Maynooth
Diskussion: Elemente eines zukünftigen Aktionsplans
Workshop 3: Kapazitätsaufbau und Training für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit (Raum 6, EN)
Ein wichtiger Engpass bei der Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Europa ist das mangelnde Wissen und Verständnis im Hinblick auf die politischen Systeme und Verwaltungssysteme der Nachbarstaaten. Eine erfolgreiche grenzüberschreitende Zusammenarbeit benötigt qualifizierte Akteure, die in der Lage sind, die Gräben zwischen dem Untersystem und dessen spezifischen funktionalen Merkmalen und den funktionalen Vorbedingungen zu überbrücken, die durch die verschiedenen beteiligten staatlichen Rechtssysteme aufgeworfen werden. Ein grenzüberschreitendes Training sollte im Hinblick auf den von den Akteuren identifizierten Bedarf für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit organisiert werden. Diesbezüglich ist es wichtig, eine multinationale und multikulturelle Ausrichtung zu verfolgen.
Moderation: Prof. Stanka Setnikar CANKAR, Universität Ljubliana/TEIN
Anne DUSSAP, Euro-Institut
Kapazitätsaufbau für Grenzregionen in Europa – Der TEIN-Ansatz
Anne THEVENET, stellvertretende Direktorin, Euro-Institut
Kapazitätsaufbau in der Makroregion Donauraum – Beispiel DANTE4PA
Sebastian RIHM, Projektmanager, Euro-Institut
Aufbau der Makroregion Alpen – Notwendigkeit für einen Kapazitätsaufbau
(noch zu bestätigen)
Erfahrungen mit dem Kapazitätsaufbau auf dem Balkan
Branislav BUGARSKI, Autonome Provinz Vojvodina, Sekretär der AP Vojvodina für Interregionale Zusammenarbeit und lokale Selbstverwaltung
Kapazitätsaufbau auf inter- lokaler Ebene- Beispiel vom Eurodistrikt Straßburg/Ortenau
Cordula Riedel, Generalsekretärin, Eurodistrikt Strasbourg/Ortenau
Das kritische Wörterbuch für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit - Wissensaufbau als Grundlage eines nachhaltigen Kapazitätsaufbaus
Prof. Dr. Birte WASSENBERG, IEP/Universität Straßburg (noch zu bestätigen)
Diskussion: Elemente eines zukünftigen Aktionsplans