Pressemitteilung DC 044(2012)

Hochrangige Konferenz im Vereinigten Königreich zur Zukunft des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Straßburg, 17. April 2012 - Minister und hochrangige Vertreter der 47 Mitgliedsstaaten des Europarates werden bei einer Konferenz vom 18. bis 20. April in Brighton über mögliche Reformen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte diskutieren.

Der britische Justizminister und Lordkanzler, Kenneth Clarke, wird die Konferenz im Brighton Conference Centre am Donnerstag, den 19. April, um 9 Uhr offiziell eröffnen.

Daran anschließen werden sich die einleitenden Bemerkungen des Generalsekretärs des Europarates, Thorbjørn Jagland, des Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, Jean-Claude Mignon, sowie des Präsidenten des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, Sir Nicolas Bratza, und anderen.

Ziel der Konferenz ist die Einigung über ein Maßnahmenpaket, welche als „Erklärung von Brighton“ bezeichnet wird und sicherstellen soll, dass der Gerichtshof weiterhin den 800 Millionen Bürgern Europas wirkungsvoll nützen kann.

Die Teilnehmer werden ebenfalls über die Frage beraten, wie eine bessere Umsetzung der Europäischen Menschenrechtskonvention auf nationaler Ebene erreicht werden kann, ein zentrales Thema des laufenden Reformprozesses.

Die Konferenz findet im Rahmen des sechsmonatigen Vorsitzes des Vereinigten Königreichs im Ministerkomitee des Europarates statt und knüpft an ähnliche Veranstaltungen in Interlaken im Jahr 2010 und in Izmir im Jahr 2011 an.

Sollte die Erklärung von Brighton verabschiedet werden, wird sie voraussichtlich dem Ministerkomitee zur Billigung übermittelt, wenn der Vorsitz am 23. Mai in Straßburg vom Vereinigten Königreich an Albanien übergeht.

Anmerkungen

Weitere Informationen zur Konferenz und Hintergrundinformationen sind hier abrufbar.

Der Justizminister des Vereinigten Königreichs, Kenneth Clarke, und der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, werden voraussichtlich am Donnerstag, den 19. April, um 15.30 Uhr (Ortszeit) eine Pressekonferenz abhalten.

Einzelinterviews können vor Ort vereinbart werden.

Für weitere Informationen kontaktieren Sie bitte:

· den Sprecher des Generalsekretärs des Europarates unter + 33 668 29 87 51; oder

· den Medienreferenten des Europarates, Andrew Cutting, unter andrew.cutting@coe.int oder unter +32 485 217 202.

Direktion für Kommunikation des Europarates
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